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Top 5 Nachrichten der Woche
COVID-19
Dienstag, 02. November 2021 13:07 Uhr
Bürgertests im kommunalen Testzentrum gehen deutlich zurück
Montag, 01. November 2021 16:56 Uhr

Landkreis Holzminden (red). Der Landkreis Holzminden informierte am heutigen Montag über 13 Neuinfektionen im Landkreis Holzminden, sodass aktuell 94 aktive Fälle bekannt sind. Seit Beginn der Pandemie wurden 2.268 bestätigte Infektionen gezählt, 2.104 (+12) davon zählen inzwischen als genesen, 70 Personen sind an oder mit dem Virus verstorben. Die 7-Tage-Inzidenz liegt laut RKI bei 84,04.

Zurzeit haben 67,1 Prozent der Personen im Landkreis Holzminden ihre Erstimpfung erhalten und 65,9 Prozent bereits die Zweitimpfung.

Die aktiven Fälle teilen sich wie folgt auf den Landkreis auf:

Samtgemeinde Bevern: 1

Samtgemeinde Bodenwerder-Polle: 4
davon Stadt Bodenwerder: 1

Samtgemeinde Boffzen: 9

Flecken Delligsen: 2

Samtgemeinde Eschershausen-Stadtoldendorf: 30
davon Stadt Eschershausen: 10
davon Stadt Stadtoldendorf: 11

Stadt Holzminden: 48

 
Samstag, 30. Oktober 2021 10:51 Uhr

Niedersachsen (red). Der Schulbetrieb in Niedersachsen wird wie geplant mit einer Sicherheitswoche mit Selbsttests und Maskenpflicht starten. Vom 1. November 2021 bis einschließlich 5. November 2021 müssen sich alle Schülerinnen und Schüler sowie das Schulpersonal zu Hause täglich per negativem Selbsttest freitesten, bevor am Präsenzunterricht in der Schule teilgenommen werden kann. Ausgenommen von der Testpflicht sind Personen, die vollständig geimpft oder genesen sind.

In diesem Zeitraum besteht zudem die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung im Schulgebäude und am Sitzplatz im Unterricht. Befreit von der Maskenpflicht am Sitzplatz sind nur die Schülerinnen und Schüler der Schuljahrgänge 1 und 2. Auf den Außengeländen und im Sportunterricht müssen grundsätzlich keine Masken getragen werden.

Kultusminister Grant Hendrik Tonne erläutert: „Mit der Kombination aus Präsenzunterricht plus Sicherheitsnetz sind wir nach den Sommerferien sehr gut gefahren. Damit sind wir auch nach den Herbstferien gut aufgestellt. Wir sind insbesondere wegen des Themas Reiserückkehr und sonstiger privater Aktivitäten und Kontakte gut beraten, so zu verfahren. Über die enge Test-Taktung können wir unentdeckte Infektionen detektieren, verhindern die Einschleppung in Schule und die Weiterverbreitung in den Familien. Die Masken bieten erfahrungsgemäß ein hohes Maß an Sicherheit. Ich weiß, wie lästig und einschränkend die Masken sind, nach den Ferien werden wir aber vorerst auf dieses Instrument setzen - zum Schutz der Kinder, der Schulbeschäftigten und zum Schutz des Präsenzunterrichtes. Mit Blick auf die Inzidenzen anderer Bundesländer sehe ich mich in unserer Schritt-für-Schritt-Strategie bei Lockerungen bestätigt.“

Mit Beginn der zweiten Schulwoche nach den Herbstferien am 8. November 2021 sind wie vor den Ferien erneut drei Selbsttests pro Woche – montags, mittwochs, freitags – vorgesehen. Zudem strebt das Niedersächsische Kultusministerium an, mit Geltung der neuen Corona-Verordnung des Landes Niedersachsen zum 11. November 2021 die Befreiung von der Maskenpflicht im Unterricht am Platz auf die Schuljahrgänge 3 und 4 auszuweiten. Damit müsste ab diesem Zeitpunkt im Grundschul- bzw. Primarbereich keine Mund-Nase-Bedeckung im Unterricht am Platz mehr getragen werden. „Die konkrete Lage und das dann aktuelle Infektionsgeschehen müssen diesen Schritt natürlich zulassen. Den steilen Anstieg bei den Neuinfektionen registriere ich dabei mit Sorge“, betont Kultusminister Tonne.

Und weiter: „Wir stimmen uns im Vorfeld entsprechend in gewohnt guter Zusammenarbeit mit unserem Expertengremium und dem Landesgesundheitsamt ab. Daher entscheiden wir in der nächsten Woche kurzfristig über das weitere Vorgehen. Wir wollen möglichst viel Normalität und möglichst viel Qualität in Schule. An dieser Prämisse richten wir unsere Arbeit aus. Gleichwohl dürfen wir dem Virus nicht in die Falle tappen und blind lockern. Wir wollen den Präsenzunterricht schützen. Daher wägen wir weiterhin die Argumente sehr differenziert ab und treffen möglichst verantwortbare Entscheidungen.“

 
Freitag, 29. Oktober 2021 16:20 Uhr

Landkreis Holzminden (red). Der Landkreis Holzminden informierte am heutigen Freitag über neun Neuinfektionen im Landkreis Holzminden, sodass aktuell 94 aktive Fälle bekannt sind. Seit Beginn der Pandemie wurden 2.255 bestätigte Infektionen gezählt, 2.092 (+9) davon zählen inzwischen als genesen, 69 Personen sind an oder mit dem Virus verstorben. Die 7-Tage-Inzidenz liegt laut RKI bei 84,04.

Zurzeit haben 66,7 Prozent der Personen im Landkreis Holzminden ihre Erstimpfung erhalten und 65,2 Prozent bereits die Zweitimpfung.

Die aktiven Fälle teilen sich wie folgt auf den Landkreis auf:

Samtgemeinde Bevern: 1

Samtgemeinde Bodenwerder-Polle: 6
davon Stadt Bodenwerder: 4

Samtgemeinde Boffzen: 10

Flecken Delligsen: 2

Samtgemeinde Eschershausen-Stadtoldendorf: 31
davon Stadt Eschershausen: 12
davon Stadt Stadtoldendorf: 10

Stadt Holzminden: 44

Donnerstag, 28. Oktober 2021 17:52 Uhr

Landkreis Holzminden (red). Der Landkreis Holzminden informierte am heutigen Donnerstag über fünf Neuinfektionen im Landkreis Holzminden, sodass aktuell 94 aktive Fälle bekannt sind. Seit Beginn der Pandemie wurden 2.246 bestätigte Infektionen gezählt, 2.083 (+10) davon zählen inzwischen als genesen, 69 Personen sind an oder mit dem Virus verstorben. Die 7-Tage-Inzidenz liegt laut RKI bei 89,73.

Zurzeit haben 66,7 Prozent der Personen im Landkreis Holzminden ihre Erstimpfung erhalten und 65,2 Prozent bereits die Zweitimpfung.

Die aktiven Fälle teilen sich wie folgt auf den Landkreis auf:

Samtgemeinde Bevern: 1

Samtgemeinde Bodenwerder-Polle: 8
davon Stadt Bodenwerder: 5

Samtgemeinde Boffzen: 10

Flecken Delligsen: 1

Samtgemeinde Eschershausen-Stadtoldendorf: 31
davon Stadt Eschershausen: 11
davon Stadt Stadtoldendorf: 11

Stadt Holzminden: 43

Region Aktiv
Dienstag, 02. November 2021 10:36 Uhr
Herbstfest lockt viele Familien in den Naschgarten
Dienstag, 02. November 2021 10:16 Uhr

Landkreis Holzminden (red). Wo Werra und Fulda sich küssen… Wer kennt ihn nicht diesen Spruch, der den Beginn des Weserflusses poetisch beschreibt? Doch abgesehen vom Ursprung des Flusses hat sich in dessen Lauf ansonsten über die Zeit eine Menge verändert. Die Weser ist ein vom Menschen stark überformtes Gewässer. Neben der Nutzung als Wasserstraße beeinflussen insbesondere diffuse Nährstoffbelastungen sowie punktuelle Einleitungen aus kommunalen und industriellen Quellen den Zustand bzw. die Güte der Weser. Zusätzlich wandern immer mehr gebietsfremde Arten in das Flusssystem ein und verändern die aquatischen Lebensgemeinschaften nachhaltig. 

Der Referent Dr. Eckhard Coring gibt am Dienstag, den 09.11.2021 um 19 Uhr in der Schlosskapelle in Bevern einen Einblick in die biologisch-ökologische Entwicklung der Weser – gestützt auf Daten aus drei Jahrzehnten. 

Anmeldungen nimmt die Geschäftsstelle der KVHS unter der E-Mail-Adresse info@kvhs-holzminden.de, telefonisch unter 0 55 31-707 224 oder auch direkt über die Homepage www.kvhs-holzminden.de entgegen. Der Vortrag wird gemäß der aktuellen Niedersächsischen Corona-Verordnung durchgeführt.

Foto: Drews 

Montag, 01. November 2021 10:58 Uhr

Holzminden (red). Ein Jahr Funkstille und harte Arbeit im Hintergrund: Die Autorin Patricia Dohle präsentiert stolz ihren vierten Roman. Ein Jahr ist es nun her, dass die letzte Lesung stattfinden konnte. Umso mehr freut sich die 24-Jährige nun endlich verkünden zu können, dass ein neuer Roman im Handel erscheint. „Defenseless – Du bist niemals allein“ ist der erste Band einer Trilogie und nimmt den Leser mit in die Welt des Profibasketballspielers Benjamin Nolan und der Journalistin Josephine Clare. Bei einem Interview, dass sie anstelle ihrer besten Freundin Lou mit dem berühmten Basketballer der Purple Pirates hält, trifft sie auf den selbstgefälligen Bad-Boy. Dieser Mann ist ihr jedoch ein einziges Rätsel. Alles, was Josie will, ist mehr über ihn und über sein abruptes Verschwinden aus der Basketballsaison im letzten Winter zu erfahren. Doch umso näher sie Benjamin und seinen Geheimnissen kommt, umso mehr versteht sie den Mann, hinter der Maske. Kann Josie wirklich einen Artikel über Benjamin verfassen oder hat ihr Herz bereits seine eigene Story geschrieben? „Wenn ich vorher meiner Leidenschaft noch nicht verfallen war, dann spätestens nach Fertigstellung dieses Liebesromans“, so die Autorin selbst. „Defenseless war ein ganz neues, ganz anderes Projekt für mich“, erklärt sie, als sie uns begeistert von der Entstehung des Buches erzählt. Der fiktive Basketballverein die Purple Pirates entstand beispielsweise in der Sparkassenarena in Göttingen. Der BG Göttingen war eine große Stütze für die junge Autorin. Patricia bedankt sich bei den Spielern, die Interviews gaben und dem Geschäftsführer: „Die Purple Pirates widme ich den Veilchen aus Göttingen der letzten Saison“. In diesem Roman zwischen Leistungsdruck und dem Gefühl von der Welt hin- und hergerissen zu werden, erkennt sich die Autorin wieder. Noch dazu fühlt sie sich in ihrem Genre New Adult sehr wohl. „Ich bin angekommen. Ich weiß jetzt, was meine nächsten Projekte sind und worauf sich meine Leser demnächst freuen dürfen“ Defenseless – Du bist niemals allein" ist ab dem 4. November als Print Version im Onlinehandel verfügbar. Signierte Ausgaben vertreibt die Autorin über Ihre Webseite www.patricia-dohle.de. Gemeinsam mit ihren Lesern fiebert sie bereits jetzt schon auf den zweiten Band Timeout.

Montag, 01. November 2021 10:22 Uhr

Hameln/Holzminden (red). Am Freitag, den 08.10.2021, trafen sich fünf Schüler und Schülerinnen des Internats Solling und zwei Schüler des Campe-Gymnasiums aus Holzminden mit deren Betreuern am Schülerforschungszentrum (SFZ) in Hameln. Die beiden Gruppen verband, dass alle zusammen an dem spannenden Wettbewerb GYPT (German Young Physicists’ Tournament / gypt.org) teilnehmen wollen und dafür eruieren wollten, inwieweit sie das SFZ dabei unterstützen kann. 

„Ein Schülerforschungszentrum (SFZ) ist ein außerschulischer Lernort für interessierte und lernbegeisterte Kinder und Jugendliche, die ihre Interessen im MINT-Bereich unter Gleichgesinnten ausleben und ihre vorhandenen Fähigkeiten weiterentwickeln möchten. Das Angebot umfasst Kurse und Workshops sowie die Umsetzung eigenständiger Forschungsvorhaben und die Teilnahme an Wettbewerben.“ [Zitat aus der Webseite des SFZ Hameln-Pyrmont] Neben dem vorrangigen Ziel, herauszufinden, inwieweit ein solches Zentrum den Schülern bei experimentell ausgerichteten Wettbewerben unterstützen kann, wollten die Betreuer Frau Wendelstorf und Herr Dr. Hubenthal aber auch den Austausch zwischen beiden Schulen fördern. Unterstützt wurden die beiden durch Herrn Rösemeier, der zur Zeit sein Referendariat am Campe-Gymnasium absolviert. 

Nach der Ankunft am SFZ hielt dessen Leiter, Herr Dr. Kajari von der Schiller-Gymnasium Hameln, einen kurzen Einführungsvortrag über die Ziele eines SFZ. Anschließend gaben die letztjährigen Bundessieger des GYPT-Wettbewerbs einen kleinen Einblick in den Ablauf des Wettbewerbs. Auch vom Schiller-Gymnasium waren Teilnehmer des diesjährigen GYPT‘s, sowie die zusätzlich betreuende Lehrkraft Dr. Krieger bei der Veranstaltung dabei. 

Danach machten sich alle Schüler und Schülerinnen an die Erkundung des Gebäudes und der Möglichkeiten Experimente durchzuführen. Nachdem die Schüler und Schülerinnen sich unter anderem mit der Programmierung eines 3D-Druckers oder der Steuerung eines Roboterarms (siehe Foto) auseinandergesetzt hatten, ging es daran, die Dreierteams für den GYPT-Wettbewerb zu bilden. Da insgesamt sieben Schüler und Schülerinnen des Internats und zwei Schüler des Campe an dem Wettbewerb teilnehmen wollen, bot es sich an, gemischte Teams zu bilden. Da das Frauenteam des Internats, bestehend aus Anya, Annika und Aidana, gern zusammenbleiben wollte, Gemeinsam zum Schülerforschungszentrum nach Hameln (Dr. Frank Hubenthal und WEN) Am Freitag, den 08.10.2021, trafen sich fünf Schüler und Schülerinnen des Internats Solling und zwei Schüler des Campe-Gymnasiums aus Holzminden mit deren Betreuern am Schülerforschungszentrum (SFZ) in Hameln. Die beiden Gruppen verband, dass alle zusammen an dem spannenden Wettbewerb GYPT (German Young Physicists’ Tournament / gypt.org) teilnehmen wollen und dafür eruieren wollten, inwieweit sie das SFZ dabei unterstützen kann. „Ein Schülerforschungszentrum (SFZ) ist ein außerschulischer Lernort für interessierte und lernbegeisterte Kinder und Jugendliche, die ihre Interessen im MINT-Bereich unter Gleichgesinnten ausleben und ihre vorhandenen Fähigkeiten weiterentwickeln möchten. Das Angebot umfasst Kurse und Workshops sowie die Umsetzung eigenständiger Forschungsvorhaben und die Teilnahme an Wettbewerben.“ [Zitat aus der Webseite des SFZ Hameln-Pyrmont] Neben dem vorrangigen Ziel, herauszufinden, inwieweit ein solches Zentrum den Schülern bei experimentell ausgerichteten Wettbewerben unterstützen kann, wollten die Betreuer Frau Wendelstorf und Herr Dr. Hubenthal aber auch den Austausch zwischen beiden Schulen fördern. Unterstützt wurden die beiden durch Herrn Rösemeier, der zur Zeit sein Referendariat am Campe-Gymnasium absolviert. machten sich die anderen auf Partnersuche. Recht rasch kristallisierte sich das zweite Team aus Ole (Campe), Amelie und Leon (beide Internat) heraus, die sich auf Anhieb gut verstanden. Folglich bestand das dritte Team aus Fabian (Campe), Florian und Benjamin (beide Internat). Dass die Teambildung so problemlos geklappt hat, freute natürlich Frau Wendelstorf und Herrn Hubenthal, ist es doch ein Anfang für gemeinsame Projekte in der Zukunft. Mit vielen neuen Eindrücken und guten Ideen für weitere Experimente ging es dann um 17:30 Uhr wieder zurück nach Holzminden.

Fotos: Campe 

Montag, 01. November 2021 10:22 Uhr

Negenborn (kp). Eigentlich sollte die Strecke zwischen Amelungsborn und Negenborn ab heute wieder freigegeben werden. Lieferschwierigkeiten bei den Mischwerken seien jedoch ausschlaggebend, dass die Vollsperrung weiterhin bestehen bleiben muss. Dies teilte uns Markus Brockmann, Geschäftsbereichsleiter der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, auf Nachfrage mit.

„Aufgrund einer Störung bei den Mischwerken haben sich Liefertermine verschoben“, so Brockmann. Deshalb könne erst heute mit den Asphaltierungen begonnen werden. Die Vollsperrung soll nun bis Freitag gelten. Bis dahin muss der gesamte Verkehr weiterhin über Stadtoldendorf und Arholzen umgeleitet werden.

Foto: Kai Pöhl

Blaulicht
Montag, 01. November 2021 09:46 Uhr
Spendenübergabe nach Benefizkonzert der Musikzüge der Freiwilligen Feuerwehr Delligsen und Grünenplan
Sonntag, 31. Oktober 2021 10:57 Uhr

Höxter (red). Die beteiligten Fahrzeuge befuhren am 30.10.21, gegen 13.00 Uhr, von Höxter-Godelheim kommend die B 64 in Richtung Höxter-Ottbergen. Vor der Bahnunterführung bremste der vorausfahrende PKW, vermutlich ein schwarzer SUV Audi, verkehrsbedingt ab. Der nachfolgende 37-jährige Opel Insignia-Fahrer erkannte dieses zu spät und fuhr leicht auf. Es entstand Sachschaden in Höhe von 1500 Euro. Dennoch entfernte sich der Vorausfahrende von der Unfallstelle, ohne die Feststellung der Art und Weise seiner Beteiligung zu ermöglichen. Hinweise bitte an die Polizei in Höxter unter Telefon 05271/962-0.

Donnerstag, 28. Oktober 2021 15:40 Uhr

Beverungen (red). Ein BMW ist innerhalb von Beverungen ins Schleudern geraten und hat beträchtlichen Sachschaden verursacht. Der Unfall ereignete sich am Mittwoch, 27. Oktober, gegen 19.10 Uhr. Ein 32-Jähriger aus dem Kreis Holzminden wollte mit seinem weißen BMW X6 von der Langen Straße aus nach links in die Burgstraße einbiegen. Nach erster Einschätzung beschleunigte er dabei aber so stark, dass er in der Burgstraße nach rechts von der Fahrbahn abkam und gegen eine Haustreppe prallte. Von dort schleuderte er quer über die Fahrbahn und prallte mit der Front gegen ein gegenüberliegendes Haus. Dort blieb er mit platten Reifen und zahlreichen Beschädigungen an der Hauswand stehen. Personen kamen nicht zu Schaden, der Fahrer blieb unverletzt. Ein vor Ort durchgeführter Atemalkoholtest ergab bei dem Fahrer einen Wert von mehr als ein Promille. Darauf wurde eine Blutprobe angeordnet und der Führerschein sichergestellt. Der entstandene Sachschaden an Fahrzeug und Gebäuden wird auf rund 15.000 Euro geschätzt.

Foto: Polizei Höxter 

Samstag, 23. Oktober 2021 10:16 Uhr

Höxter-Godelheim (red). Ein Lokführer der Nordwestbahn hat am Freitagnachmittag gegen 15:20 Uhr während seiner Fahrt auf der Bahnstrecke zwischen Godelheim und Höxter einen Zusammenstoß mit einem „Körper“ gemeldet. Weitere Angaben konnte der Lokführer allerdings nicht machen. Sofort wurde Großalarm für die Feuerwehr Höxter, den Rettungsdienst und die Polizei ausgelöst. Mit zehn Einsatzfahrzeugen rückten die Einsatzkräfte an, um eine vermeintlich verunglückte Person auf der Bahnstrecke zu suchen. Die Bahnstrecke blieb während des gesamten Einsatzes gesperrt. Auch ein Notfallmanager der Bahn wurde auf Anforderung der Feuerwehr verständigt. Während der Anfahrt der Rettungskräfte wurde von der Leitstelle bereits die Streckensperrung bestätigt, wie die Feuerwehr berichtet. Der betroffene Streckenabschnitt musste laut Feuerwehr mehrfach abgegangen werden. Dazu wurde eine Kontaktaufnahme mit der Polizei und den Bediensteten des Zuges im Bahnhof Ottbergen aufgenommen. Nach genauer Abfrage wurden die Kräfte seitens der Einsatzleitung erneut beauftragt, die Strecke abzusuchen, unter Zuhilfenahme einer Wärmebildkamera, die zum Orten eines möglichen menschlichen oder tierischen Körpers geeignet ist. Im Verlauf des Einsatzes sind in Höhe der gemeldeten Kilometrierung zwei Kadaver von Wildschweinen gefunden worden. In Abstimmung mit der Polizei konnte der Fund dem Ereignis zugeordnet werden, wie die Feuerwehr weiterhin berichtet. Daraufhin konnten sich alle Kräfte, die unter Einsatzleitung von Wehrleiter Schmits Jürgen standen, wieder aus dem Gleisbett begeben. Die Strecke wurde durch den Notfallmanager der Bahn in Abstimmung mit den beiden Leitstellen der Feuerwehr und der Polizei wieder freigegeben. Einsatzende war gegen 17:45 Uhr. Am Zug entstanden keine Schäden. Laut der Deutschen Bahn kommen solche Fälle häufiger vor. Auf der Bahnstrecke Stendal–Wolfsburg (Sachsen-Anhalt/Niedersachsen) ist erst wenige Stunden zuvor, am Donnerstagmorgen, ein Zug mit einer Wildschweinrotte kollidiert, wie von der DB berichtet wird. Hier wurde vom Lokführer ebenfalls ein Zusammenstoß mit einem unbekannten Gegenstand gemeldet, wie Höxter-News mitgeteilt wurde. Die Polizei fand in diesem Fall sechs tote Wildschweine auf der Strecke zwischen Miesterhorst und Oebisfelde.

Symbolfoto (Archiv) Bahnstrecke Höxter-Godelheim: Thomas Kube

Freitag, 22. Oktober 2021 13:22 Uhr

Eschershausen (red). Am 22. Oktober 2021 erfolgte gegen 11.50 Uhr im Bereich Eschershausen ein Zugriff des Spezialeinsatzkommandos Niedersachsens aufgrund eines Ermittlungsverfahrens wegen des Verdachts des unerlaubten Waffenbesitzes. Gegen einen 23-jährigen Mann aus dem Kreis Holzminden besteht der dringende Verdacht, dass er unerlaubt im Besitz mindestens einer Schusswaffe ist. Durch Beiträge des Mannes in den Sozialen Medien, welche ihn mit Munition und Waffen zeigten, wurde dieser Verdacht untermauert. Zudem wurde ermittelt, dass der Tatverdächtige über keine waffenrechtliche Erlaubnis verfügt. Aus diesem Grund wurde durch die Staatsanwaltschaft Hildesheim ein Durchsuchungsbeschluss beim Amtsgericht Hildesheim gegen den Tatverdächtigen erwirkt. Da bei gezielten Durchsuchungsmaßnahmen nach Schusswaffen grundsätzlich ein höheres Gefährdungspotenzial nicht auszuschließen ist, wurde die planmäßige Umsetzung des Durchsuchungsbeschlusses mit Unterstützung des Spezialeinsatzkommandos Niedersachsen am heutigen Tag vollstreckt. Nach dem Zugriff der Spezialkräfte konnte der 23-Jährige widerstandslos vorläufig festgenommen und zur Vernehmung zum Polizeikommissariat Holzminden verbracht werden. Die Durchsuchungsmaßnahmen dauern bislang noch an. Die Planung und Durchführung der weiteren Maßnahmen erfolgt in Abhängigkeit von den Ergebnissen der Durchsuchung, der Vernehmung und der Auswertung von gegebenenfalls aufgefundenen Beweismitteln.

Politik
Montag, 01. November 2021 17:35 Uhr
Christian Belke ist eingezogen: Der erste Tag als Bürgermeister im Holzmindener Rathaus
Sonntag, 31. Oktober 2021 10:20 Uhr

Landkreis (red). Mit einer herzlichen Gratulation an den frisch gewählten Bürgermeister der Kreisstadt Holzminden Christian Belke konnte Hermann Grupe den Kreisparteitag in Golmbach eröffnen. „Wir freuen uns auf eine konstruktive Zusammenarbeit zum Wohle der Menschen in unserer Region“. Und bewusst habe man an diesem Abend auch Landrat Michael Schünemann eingeladen, der ebenso herzlich begrüßt wurde. „Wir erhoffen uns einen Neustart von ihnen Beiden hin zu einem gedeihlichen Miteinander und das möchten wir als Liberale sehr gern unterstützen“. 

Bei der Bewertung der eigenen Ergebnisse entwickelte sich das Wort „Demut“ an diesem Abend in Golmbach zum Lieblingswort von Hermann Grupe. Mit einem solchen Ergebnis, das die Kreis -FDP bei der Kommunal- und Bundestagswahl im September erhalten habe, habe niemand rechnen können. „Wir sind den Wählerinnen und Wählern sehr dankbar für das entgegengebrachte Vertrauen und freuen uns, auch in den nächsten Jahren die Zukunft in vielen Gemeinden und im Kreis mitgestalten zu dürfen. Wir werden uns nicht auf den hervorragenden Ergebnissen ausruhen, sondern sind motiviert bis in die Haarspitzen, auch bei der Landtagswahl im Herbst 2022 wieder gut abzuschneiden. „Denn nach der Wahl ist vor der Wahl!“, ruft er seinen Parteifreundinnen und Parteifreunden bei der Eröffnung des Kreisparteitags in Golmbach zu. 

Schon bei der Kommunalwahl 2016 konnte die Kreis-FDP einen Stimmenzuwachs von vier Prozent verbuchen. „Ein Zuwachs von weiteren vier Prozent hat mein Vorstellungsvermögen wirklich übertroffen! Das ist eine große Verantwortung, die die Bürgerinnen und Bürger uns in vielen Bereichen des Landkreises übertragen haben“, sagt Hermann Grupe dankbar. Als Beispiel nannte er die Liberalen im Flecken Bevern, die 35,5 Prozent erreicht haben. „Hier war das Thema „Oberschule“ mit Sicherheit entscheidend. Deshalb setzen wir uns auch weiterhin für den Erhalt der Schule ein.“ Auch in der Stadt Eschershausen mit 31,7 Prozent und in der ganzen Samtgemeinde Eschershausen - Stadtoldendorf habe man eine überragende Zustimmung zu dem auch hier bestimmenden Thema der Schulstruktur erhalten. „Die FDP - Kreistagsfraktion hat immer vorbehaltlos den Vorschlag von Landrat Michael Schünemann für eine ‚Schule Nord‘ unterstützt und das wurde durch einen klaren Wählerauftrag unterstützt“, stellte Hermann Grupe fest. 

Äußerst erfreulich sei es, dass der liberale Aufschwung nicht nur an den Wahlergebnissen ablesbar sei, sondern auch an den Mitgliederzahlen. „Unser Kreisverband zählt aktuell 164 Mitglieder, so viel wie nie zuvor. Auffallend ist, dass sich besonders junge Leute für ein liberales Parteibuch entscheiden. Das ist eine großartige Motivation für uns!“ 

Eigentlich waren drei Ehrengäste beim Parteitag vorgesehen. FDP-Landeschef Dr. Stefan Birkner sollte an der Basis von der Regierungsbildung in Berlin berichten. Leider musste er kurzfristig absagen, da er als Leiter einer Arbeitsgruppe inzwischen an den Koalitionsverhandlungen in Berlin beteiligt ist. Der neue Holzmindener Bürgermeister Christian Belke stellte in seinem Grußwort heraus, dass es genügend Themenüberschneidungen in Stadt und Landkreis gebe und er sich mit Landrat Michael Schünemann eng abstimmen werde, um die wichtigen Themen voran zu bringen. „Ich bin froh, wenn es am 1. November endlich losgeht und ich meine Ideen zum Wohl von Holzminden umsetzen kann. Wichtig ist mir, dass wir die Aufgaben, die vor uns liegen, gemeinsam und mit Respekt angehen.“ Er bedankte sich außerdem für die große Unterstützung, die während des Wahlkampfes aus den Reihen der FDP erhalten habe. 

Landrat Michael Schünemann zog nach zwei Jahren im Amt eine Zwischenbilanz. Ebenfalls beim FDP-Parteitag in Golmbach hatte er seinerzeit seine Ziele für den Landkreis formuliert. Begonnen habe er mit einem hohen Defizit im Jugendamt, das auch leider weiterhin befeuert werde. Dann kam Corona und die Inobhutnahmen schnellten (natürlich nicht nur im Landkreis Holzminden) in die Höhe. „Durchschnittlich nehmen wir 24 Kinder monatlich in Obhut. Jede Inobhutnahme kostet um die 12.000 Euro pro Monat. Da kann sich jeder ausrechnen, wie dieser traurige Umstand zu Buche schlägt und was das nicht zuletzt auch über den Zustand unserer Gesellschaft sagt“, berichtet der Landrat. „Die Erstattungen vom Land reichen bei weitem nicht aus, um diese finanziellen Belastungen abzufedern. Und natürlich hat Corona auch alles verändert. Mitarbeiter aus anderen Abteilungen mussten ins Gesundheitsamt abberufen werden, um dort die enorme coronabedingte Mehrarbeit leisten zu können. Der Fachkräftemangel macht auch vor der Verwaltung nicht halt. Heute fehlen immer noch 30-35 Stellen.“ Und natürlich beschäftige ihn und die Verwaltung auch die Schulpolitik. „Links, rechts, vor und zurück. Wir haben alles auf links gekrempelt und trotzdem keine tragfähige Lösung gefunden. Ich bin gespannt darauf, was durch die neuen Koalitionen im Kreistag passiert.“ Er sei sich sicher, dass alles wieder auf den Prüfstand müsse, wenn kein Kompromiss gefunden werde. „Zur Wahrheit gehört auch, dass die meisten Bürger die Schuldiskussion satt haben und auch andere Probleme wie Klimaschutz, Digitalisierung oder Wirtschaftsförderung verstärkt abgearbeitet werden müssen“, ergänzt Schünemann. 

FDP-Kreisvorsitzender Hermann Grupe stimmt dem Landrat zu. Der neue Kreistag müsse schnell den Weg ebnen, bestmögliche Beschulung für unsere Kinder zu verwirklichen. „Es ist doch gar keine Frage, dass auch Schulen zusammengefasst werden müssen. Wir haben schließlich nur 420 Schüler im Landkreis, davon allein 200 in Holzminden.

Foto: FDP

Samstag, 30. Oktober 2021 13:44 Uhr

Als ehemaliges Vorstandsmitglied der Symrise AG und künftiges Mitglied des Holzmindener Stadtrats habe ich die Entscheidung des Kreistags zur Einführung einer IGS sehr begrüßt. Eine gute Bildung ist für jedes Kind die beste Voraussetzung für ein erfülltes und erfolgreiches Leben. 

Auch für die regionalen Industrien, Handels- und Handwerksbetriebe sind ausbildungsfähige Jugendliche, die Freude am Lernen mitbringen, eine wichtige Grundlage zur Standortsicherung und für den Erfolg der Unternehmen.

Endlich ist nach 10-jähriger Diskussion -mit eindeutiger Mehrheit -ein sachgerechter Kompromiss für eine Schulstrukturreform gefunden worden. Dieser bietet nun die große Chance unser Bildungssystem für weiterführende Schulen im Landkreis methodisch und bautechnisch zukunftsfähig zu gestalten. 

Lernen ist ein sozialer Prozess, der Eingebundenheit ebenso braucht wie eine vertrauensvolle und inspirierende Umgebung. Dazu gehören auch analytisches Denken und aktives Lernen, Kreativität sowie Problemlösungen. Miteinander und voneinander lernen, im respektvollen Umgang miteinander. Die digitale Zukunft, geprägt durch schnellen Wandel und neue Technologien erfordert ein grundsätzliches Umdenken, das in der neuen Schule Eingang finden wird. Dabei geht es nicht nur um Hardware-Investitionen aber auch um Lernmaterialien in digitaler Form. 

Der Fokus von Bildung muss künftig auf der Entwicklung von Kompetenzen liegen. Dazu ist es wichtig, dass die Schüler ein breites Bildungsangebot bekommen und ihre individuellen Fähigkeiten aktiviert werden.

All dies kann eine moderne IGS, die jetzt an den Start gehen könnte, ihren künftigen Schülern bieten. Die Vielfalt, die eine solche mindestens vierzügige Schule bieten würde, ist der große Vorteil gegenüber der bestehenden kleinteiligen Schulstruktur. 

Meine Bitte an die Eltern, die jetzt über die Einführung der IGS noch abstimmen können: „Lassen Sie sich nicht beirren von leidigen Standortdebatten und Einzelinteressen kommunaler Mandatsträger. Es geht einzig und allein um ihre Kinder und zukünftige Generationen. Wenn sie der Überzeugung sind, dass die IGS die richtige Schulform für ihr Kind ist, dann geben sie noch heute ihre Stimme ab.“

Übermorgen ist es zu spät für eine vielfältige Schullandschaft im Landkreis Holzminden! Nur mit einem ausreichenden Interesse für eine IGS wäre der langjährige Stillstand in der Schuldebatte beendet. Der neue Kreistag könnte sich mit aller Kraft und Energie auf die Umsetzung einer modernen und zeitgemäßen Schulstruktur konzentrieren. 

Die Schülerinnen und Schüler stünden endlich im Zentrum des Interesses. Das ist mein Wunsch und mein Appell an Sie! 

HEINRICH SCHAPER 
Heuweg, Holzminden

 

*Für die Inhalte eines Leserbriefs ist einzig der genannte Autor verantwortlich, die Weser-Ith News distanziert sich von dem jeweiligen verfassten Artikel. Die jeweiligen Leserartikel enthalten dazu den Namen des Urhebers. Die Weser-Ith News behält sich das Recht vor, Leserartikel zu kürzen oder nicht zu veröffentlichen. Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht insofern nicht.

Wirtschaft
Dienstag, 02. November 2021 15:23 Uhr
Symrise schließt Joint Venture mit Groupe Neroli in der Region Grasse
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Dienstag, 02. November 2021 12:52 Uhr

Holzminden. Wir werfen heute einen Blick hinter die Kulissen der Institute Dr. Schrader. Was macht eine gute Bodylotion aus? Zieht die Creme schnell ein oder hinterlässt sie einen Fettfilm auf der Haut? Wie ist der Duft? Hinterlässt sie ein geschmeidiges Hautgefühl und wie lässt sich die Lotion auf der Haut verteilen? Diesen Fragen stellt sich Svenja. Svenja ist Probandin bei den Instituten Dr. Schrader und nimmt an einer Studie zu Pflegeeigenschaften von Bodylotions teil. Dabei verwendet sie das Produkt 1x täglich über einen Zeitraum von einer Woche an den Beinen und beurteilt anhand eines Fragebogens, wie sie die Anwendung und kosmetische Akzeptanz des Produkts empfindet. Warum an den Beinen? Gerade an den Beinen benötigt unsere Haut Zuwendung. Sie ist hier vor allem in der kalten Jahreszeit meist trockener als an anderen Körperstellen, sodass sich dort die Pflegewirkung gut beurteilen lässt. Du hast Interesse Proband*in für verschiedene kosmetische Produkte zu werden und einfach Geld zu verdienen? Mehr Infos findest du auf www.schrader-institute.de/probanden/

Montag, 01. November 2021 18:25 Uhr

Holzminden (lbr). Am heutigen Montag war es so weit: Der Unverpacktladen „Milchkanne - einkaufen wie früher“ feierte Eröffnung. Zahlreiche Kunden überzeugten sich vom neuen Angebot in der Mittleren Straße in Holzminden und schlenderten durch das Geschäft. Inhaberin Nicole Semmelrodt bietet zahlreiche Produkte wie Müsli, Mehl, Nudeln, Nüsse und Reis, aber auch Süßigkeiten, Milchprodukte, Gemüse, Fleisch und Obst an - alles ohne oder mit wenig Verpackungsmüll und in Bio-Qualität. Auch Seifen, Reinigungsmittel und Gewürze sind im umfangreichen Sortiment enthalten. 

Zur Eröffnung schaute auch Innenstadtmanagerin Maike Riesenberg und Bürgermeister Christian Belke vorbei und gratulierten. Die Stadt freue sich sehr über das neue Angebot für Holzminden und ebenfalls darüber, dass ein Geschäft weniger leer stehe. 

"Vorne im Eingangsbereich steht eine Waage, wo die Kunden ihre mitgebrachten Gefäße oder welche von uns, vor dem Einkaufen wiegen können“, erklärt Semmelrodt das System. Die Gefäße können beispielsweise aus Glas sein oder auch Netze und Stofftaschen können benutzt werden. Jeder Kunde kann genau so viel kaufen wie er benötigt und dass alles ohne lästigen Verpackungsmüll.  

Im hinteren Bereich des großzügigen Geschäfts stehen Tische und Stühle. Dort können Kunden einen Kaffee mit Pflanzenmilch trinken und beispielsweise einen veganen Muffin essen. Semmelrodt konnte zahlreiche regionale Partner gewinnen, wie die Ölmühle Solling oder die River Valley Soap Company. 

Seit Juni steckte die Inhaberin in der Renovierung. Mit den Themen Umweltschutz und Bio-Produkte beschäftigt sich die Holzmindenerin bereits seit 20 Jahren. "Man lernt mit der Zeit immer mehr und irgendwann entstand der Traum von einem Unverpacktladen“, so Semmelrodt. Zur Vorbereitung besuchte sie zahlreiche Läden und absolvierte einen Onlinekurs speziell zum Thema.  

Die Öffnungszeiten sind derzeit dienstags bis freitags von 10 bis 14 Uhr und von 15 bis 18 Uhr. Am Samstag ist der Unverpacktladen von 10 bis 13 Uhr geöffnet. Weitere Informationen zu „Milchkanne - einkaufen wie früher“ gibt es auch auf Facebook unter www.facebook.com/unverpacktholzminden.

Fotos: lbr

   

Sport
Donnerstag, 28. Oktober 2021 10:06 Uhr
Eltern-Kind-Turnen beim MTV Altendorf
Mittwoch, 27. Oktober 2021 10:09 Uhr

Holzminden (red). Am 25.Oktober fanden beim MTV 49 Holzminden Prüfungen zum 3. Kyu Braun Gurt statt. Nach langen und intensivem Training, im Lok down Online, und danach im Präsenzunterricht trainierten Grzegor Kobierowski und Moghadam Sajad regelmäßig bei Erhard Wingrat 6. Dan. Grzegor Kobierowski begann 2014, beim Karate Club Bytow in Polen, mit dem Karate Training. Seit 2017 trainiert er beim MTV 49 Holzminden unter Erhard Wingrat 6.Dan. Moghadam Sajad begann als 16-jähriger im Iran mit dem Karate Training. Hier trainierte er bis zu seinem 25. Lebensjahr. Nach seiner Flucht nach Deutschland suchte er bei verschiedenen Vereinen wieder Anschluss an das Karatetraining zu bekommen. Im MTV 49 Holzminden hat er seine neue Karateheimat gefunden. Er trainierte intensiv, um an seine alte Leistung wieder anschließen zu können. Nach seinem gemeinsamen Training mit Grzegor stellte er sich zur Leistungsüberprüfung und Einstufung dem Prüfer E. Wingrat 6.Dan. Nach der Überprüfung der Grundschultechniken, der Kata und des Freikampfes konnte Sajad der 3. Kyu (braun Gurt) bestätigt werden. Auch Grzegor Kobierowski konnte den Prüfer mit seiner Leistung und seinen Techniken überzeugen, so dass ihm auch der 3. Kyu (braun Gurt) bestätigt wurde. Die Mitglieder der Karate-Gruppe des MTV 49 Holzminden gratuliert zu der Leistung. Wer Interesse am Karate hat, kann sich während des Trainings in der Sporthalle der Karlschule in Holzminden oder in der Geschäftsstelle des MTV 49 Holzminden informieren.

Montag, 18. Oktober 2021 16:34 Uhr

Kreis Holzminden (red). Die Inzidenz für den Landkreis Holzminden ist erneut zurückgegangen und liegt nun bei 37,03 für den heutigen Montag. Hinzu kamen über das Wochenende sechs Neuinfektionen, sodass es derzeit 88 aktive Fälle im Landkreis Holzminden gibt. Insgesamt waren es seit Beginn der Pandemie damit 2.154 Fälle, die bekannt sind. Die aktiven Fälle teilen sich wiefolgt auf die Gemeinden im Landkreis auf:

Samtgemeinde Bevern: 1
Samtgemeinde Bodenwerder-Polle: 28
davon Stadt Bodenwerder: 1
Samtgemeinde Boffzen: 10
Flecken Delligsen: 3
Samtgemeinde Eschershausen-Stadtoldendorf: 28
davon Stadt Eschershausen: 3
davon Stadt Stadtoldendorf: 22
Stadt Holzminden: 18

Panorama
Donnerstag, 28. Januar 2021 12:00 Uhr
Wenn der Buntspecht klopft statt klingelt
Mittwoch, 13. Januar 2021 10:22 Uhr

Hannover (red). Bequem, sicher und kostenlos von zu Hause aus: In verschiedenen Online-Vorträgen und Podcasts können sich Verbraucher über Lebensmittelkennzeichnung, Nachhaltigkeit beim Einkauf oder Ernährungsempfehlungen informieren. Die Verbraucherzentralen laden vom 18. bis 21. Januar 2021 zur digitalen Verbraucherinformationswoche anlässlich der Internationalen Grünen Woche 2021 ein. 

„Nur wenn Verbraucher wissen, was in Lebensmitteln steckt, wofür Label und Siegel stehen oder was das Kleingedruckte auf der Lebensmittelverpackung bedeutet, können sie eine selbstbestimmte Kaufentscheidung treffen“, sagt Anneke von Reeken, Ernährungsexpertin der Verbraucherzentrale Niedersachsen.

Aufgrund der Corona-Pandemie findet die Internationale Grüne Woche in diesem Jahr nicht wie üblich als Publikumsmesse statt. Daher laden die Verbraucherzentralen vom 18. bis 21. Januar zur ersten digitalen Verbraucherinformationswoche ein. In über 30 bundesweiten und kostenlosen Online-Vorträgen informieren sie Verbraucher aller Altersgruppen zu Lebensmitteln und Ernährung. Die Themen reichen von Fragen zur Glaubwürdigkeit von Herkunftsangaben und Tierwohllabeln über die Vermeidung von Lebensmittelverschwendung bis hin zu konkreten Ernährungs- und Einkaufstipps. In den Online-Vorträgen können Verbraucher ihre persönlichen Fragen stellen. Podcasts und Möglichkeiten, das eigene Wissen in verschiedenen Quiz zu testen, ergänzen das digitale Angebot. 

Online-Vorträge der Verbraucherzentrale Niedersachsen:

„Veggie Burger meets Hamburger – mehr als nur ein Klimatrend“ am 20. Januar 2021, 18 Uhr

Jeder hat die Möglichkeit beim Essen und Einkaufen das Klima zu schonen. Doch worauf kommt es wirklich an? Einige wenige Veränderungen im Alltag können viel bewirken – auch für die Gesundheit.

„Etikettenschwindel? Das Kleingedruckte besser verstehen“ am 21. Januar 2021, 14 Uhr

Was muss auf der Verpackung stehen? Was steckt hinter Siegeln? Wie wird der „Nutri-Score“ berechnet? Wohin kann ich mich bei Beschwerden wenden? An vielen Beispielen wird anschaulich erläutert, wo sich Fallen von Täuschung und Irreführung verbergen können. 

Anmeldung unter: https://www.verbraucherzentrale-niedersachsen.de/digitale-gruene-woche

Alle Online-Vorträge im Überblick und weitere Angebote der Aktionswoche finden Interessierte unter: www.verbraucherzentrale.de/die-digitale-gruene-woche-54613

 

Montag, 11. Januar 2021 11:28 Uhr

Hannover (red). Im Jahr 2018 gab knapp die Hälfte der Menschen in Niedersachsen (46%) an, unter chronischen Erkrankungen zu leiden. Wie das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) weiter mitteilt, litt fast ein Viertel (24%) seit mindestens einem halben Jahr unter Gesundheitsproblemen, die sie bei täglichen Aktivitäten einschränkten.

Samstag, 09. Januar 2021 06:43 Uhr

Niedersachsen (red). Durch das Onlinezugangsgesetz (OZG) werden alle öffentlichen Verwaltungen bis Ende 2022 verpflichtet, den Bürgerinnen und Bürgern einen digitalen Zugang zu den jeweiligen Dienstleistungen zu ermöglichen. Das Land Niedersachsen wird gemeinsam mit der GovConnect GmbH in den kommenden zwei Jahren die Kommunen bei der Bereitstellung verschiedener Verwaltungsdienstleistungen unterstützen. Das Projekt hat ein Volumen von fünf Millionen Euro. 

Für den Niedersächsischen Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, hat die Umsetzung der Digitalisierung dieser Verwaltungsleistungen höchste Priorität. „Auch die Corona-Pandemie und Begleiterscheinungen wie teils geschlossene Rathäuser haben uns deutlich gemacht, wie wichtig es ist, die Digitalisierung der verschiedenen Dienstleistungen weiter mit hoher Priorität voran zu treiben. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zurecht von den öffentlichen Verwaltungen, dass diese mit dem technischen Standard privater Dienstleister Schritt halten. Gleichzeitig gibt es Verwaltungsdienstleistungen, bei denen persönliche Beratungen für viele Menschen wichtig sind. Es gibt zudem Bürgerinnen und Bürger, die einen erschwerten Zugang zu den digitalen Angeboten haben." 

Von den insgesamt 575 Dienstleistungen von Bund, Ländern und Kommunen entfallen ca. 90 Leistungen auf die Kommunen. Mit dem finanziellen Beitrag des Landes sollen Modellprojekte zur Digitalisierung in ausgewählten Kommunen und die Entwicklung von Onlinediensten unterstützt werden. Als Partner für die Umsetzung wurde die GovConnect GmbH gewonnen, an der das Land Niedersachsen seit September 2020 beteiligt ist. Weitere Gesellschafter der GovConnect sind die kommunalen IT-Dienstleister und die kommunalen Spitzenverbände. 

Der IT-Bevollmächtigte der Landesregierung und Chief Information Officer (CIO), Dr. Horst Baier, sagt zur Beteiligung Niedersachsens an der GovConnect: „Die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes und die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen kann nur im Schulterschluss von Land und Kommunen gelingen. Durch die Einbindung der GovConnect und damit auch der kommunalen IT-Dienstleister in das Programm ‚Digitalisierung der Verwaltung in Niedersachsen' können wir künftig sehr viel enger zusammenarbeiten und die Kommunen besser unterstützen." 

Die Übergabe der Projektleitung für das Projekt „P15 - Modell-Digitalisierungsprojekte in Modellkommunen" an die GovConnect ist ein wichtiger Schritt zur Unterstützung der Kommunen bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes. Die Beauftragung erfolgte Anfang Dezember. Ziel ist es, ausgewählte Verwaltungsleistungen beispielhaft zu digitalisieren, um so die Einführung in den einzelnen Verwaltungen zu erleichtern. 

Der erste Schritt wird dabei eine Bestandsaufnahme der schon bestehenden digitalen Angebote der Kommunen sein. Bei der Projektumsetzung soll das Grundprinzip „Einer für Alle" verfolgt werden. Dahinter steht die Idee, dass eine Arbeitsteilung zwischen den Kommunen vereinbart wird. Eine Onlineleistung soll möglichst an einer Stelle entwickelt und dann für alle anderen Kommunen bereitgestellt werden. „Ich verspreche mir von dieser Vorgehensweise eine höhere Wirtschaftlichkeit und eine schnellere Umsetzung von Onlinediensten. Wichtig wird die Festlegung von einheitlichen Standards sein, damit alle Kommunen von dem Projekt profitieren können", so Dr. Baier. Die Auswahl der Modellkommunen erfolgt in Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden. 

Neben der finanziellen Unterstützung von Modellprojekten stellt das Land Niedersachsen auch die technische Infrastruktur für die Umsetzung des OZG den Kommunen zur Verfügung. Künftig benötigt jede Privatperson und jedes Unternehmen ein persönliches Servicekonto zur Abwicklung der eigenen Behördenangelegenheiten. Das Servicekonto befindet sich derzeit im Testbetrieb und steht voraussichtlich Ende des ersten Quartals 2021 zur Verfügung. Weiterhin können die Kommunen seit April 2020 die elektronische Rechnung des Landes nutzen. Damit alle Kommunen bis Ende 2022 möglichst viele Leistungen digital anbieten können, wird auch die Übernahme von Onlinediensten aus anderen Bundesländern geprüft.

Samstag, 09. Januar 2021 06:15 Uhr

Hannover (red). Die Landesbeauftragte für den Datenschutz (LfD) Niedersachsen hat eine Geldbuße über 10,4 Millionen Euro gegenüber der notebooksbilliger.de AG ausgesprochen. Das Unternehmen hatte über mindestens zwei Jahre seine Beschäftigten per Video überwacht, ohne dass dafür eine Rechtsgrundlage vorlag. Die unzulässigen Kameras erfassten unter anderem Arbeitsplätze, Verkaufsräume, Lager und Aufenthaltsbereiche.

Das Unternehmen hatte sich darauf berufen, dass es Ziel der installierten Videokameras gewesen sei, Straftaten zu verhindern und aufzuklären sowie den Warenfluss in den Lagern nachzuverfolgen. Zur Verhinderung von Diebstählen muss eine Firma aber zunächst mildere Mittel prüfen (z. B. stichprobenartige Taschenkontrollen beim Verlassen der Betriebsstätte). Eine Videoüberwachung zur Aufdeckung von Straftaten ist zudem nur rechtmäßig, wenn sich ein begründeter Verdacht gegen konkrete Personen richtet. Ist dies der Fall, kann es zulässig sein, diese zeitlich begrenzt mit Kameras zu überwachen. Bei notebooksbilliger.de war die Videoüberwachung aber weder auf einen bestimmten Zeitraum noch auf konkrete Beschäftigte beschränkt. Hinzu kam, dass die Aufzeichnungen in vielen Fällen 60 Tage gespeichert wurden und damit deutlich länger als erforderlich. 

Generalverdacht reicht nicht aus

„Wir haben es hier mit einem schwerwiegenden Fall der Videoüberwachung im Betrieb zu tun“, sagt die LfD Niedersachsen, Barbara Thiel, „Unternehmen müssen verstehen, dass sie mit einer solch intensiven Videoüberwachung massiv gegen die Rechte ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verstoßen“. Auch die immer wieder vorgebrachte, angeblich abschreckende Wirkung der Videoüberwachung rechtfertige keinen dauerhaften und anlasslosen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Beschäftigten. „Wenn das so wäre, könnten Unternehmen die Überwachung grenzenlos ausdehnen. Die Beschäftigten müssen aber ihre Persönlichkeitsrechte nicht aufgeben, nur weil ihr Arbeitgeber sie unter Generalverdacht stellt“, so Thiel. „Videoüberwachung ist ein besonders intensiver Eingriff in das Persönlichkeitsrecht, da damit theoretisch das gesamte Verhalten eines Menschen beobachtet und analysiert werden kann. Das kann nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts dazu führen, dass die Betroffenen den Druck empfinden, sich möglichst unauffällig zu benehmen, um nicht wegen abweichender Verhaltensweisen kritisiert oder sanktioniert zu werden.“ 

Auch Kundinnen und Kunden von notebooksbilliger.de waren von der unzulässigen Videoüberwachung betroffen, da einige Kameras auf Sitzgelegenheiten im Verkaufsraum gerichtet waren. In Bereichen, in denen sich Menschen typischerweise länger aufhalten, zum Beispiel um die angebotenen Geräte ausgiebig zu testen, haben die datenschutzrechtlich Betroffenen hohe schutzwürdige Interessen. Das gilt besonders für Sitzbereiche, die offensichtlich zum längeren Verweilen einladen sollen. Deshalb war die Videoüberwachung durch notebooksbilliger.de in diesen Fällen nicht verhältnismäßig. 

Die 10,4 Millionen Euro sind das bisher höchste Bußgeld, das die LfD Niedersachsen unter Geltung der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ausgesprochen hat. Die DS-GVO ermöglicht es den Aufsichtsbehörden, Geldbußen von bis zu 20 Millionen Euro oder bis zu 4 Prozent des gesamten weltweit erzielten Jahresumsatzes eines Unternehmens zu verhängen – je nachdem, welcher Betrag höher ist. Das gegen notebooksbilliger.de ausgesprochene Bußgeld ist noch nicht rechtskräftig. Das Unternehmen hat seine Videoüberwachung mittlerweile rechtmäßig ausgestaltet und dies der LfD Niedersachsen nachgewiesen.

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